Auf ihrer Klausurtagung in Berlin haben das Präsidium und der Verbandsrat des TMV zusammen mit dem Bundesgeschäftsführer und den Landesgeschäftsführern ein ausführliches Treffen mit der neuen Berliner Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Manja Schreiner ( CDU ) gehabt.
Vom ersten Moment an gab es eine gemeinsame Ebene des Miteinanders und Verstehens, da Manja Schreiner zuvor Hauptgeschäftsführerin der Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg, einem Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband für kleine und mittelständische Bauunternehmen war, und sie ein hohes Verständnis für die zentrale Arbeit der Verbände hat, was für die künftige Kommunikation von erheblicher Bedeutung sein wird.
Mit großem Interesse kam es zusammen mit dem TMV-Vizepräsidenten Thomas Kroker in seiner Funktion als Taxi-Vorstand München zu einem intensiven Austausch zu den Fragen des Tarifkorridors und der Festpreise im Taxibereich. Die bis-her guten Erfahrungen von München in den ersten Wochen sind ein Signal. Hier wurde ein intensiver und enger Kontakt zwischen der Senatsverwaltung und dem TMV verabredet, um gemeinsam zu prüfen, wie dies auf Berlin übertragen werden kann. Thomas Kroker steht hier auch gerne als Sachverständiger für die Beratungen in Berlin zur Verfügung, was die Verkehrssenatorin gerne annehmen wird.
Die Führung des TMV hat aber auch keinen Zweifel daran gelassen, dass ein Festpreiskorridor und ein Mindesttarif für Mietwagen nur eine gemeinsame Strategie gegen Uber&Co sein müssen, um einen wirklich fairen Wettbewerbsrahmen sicher-zustellen. In Sachen Mindesttarife hat der TMV auch die kommunalen Spitzenverbände aufgefordert aktiv zu werden und führt hier die notwendigen Gespräche. Das vorliegende Gutachten zeigt die möglichen Wege auf und gibt hierfür den juristischen Rahmen. Auch hier kann und wird Verkehrssenatorin Manja Schreiner gerne auf die Expertise des TMV zurückgreifen, um den Diskussionsprozesse in Berlin voranzubringen.
Der dritte zentrale Punkt, den die Verkehrssenatorin offen und direkt angesprochen hat, ist die kontinuierliche Kontrolle. Hier bekommt der Zoll, der ja für die Kontrolle von Schwarzarbeit zuständig ist, gerade bei Fragen des Sozialdumpings eine zentrale Rolle, ist hierfür aber vollkommen unterbesetzt. An dieser Stelle wird der TMV seine Kanäle in die Finanzministerien bundesweit aktivieren und Senatorin Manja Schreiner innerhalb von Berlin aktiv werden.
Darüber hinaus haben Manja Schreiner und der TMV-Bundesgeschäftsführer Patrick Meinhardt im Auftrag des Präsidiums ausgemacht, regelmäßigen Kontakt zu halten, sich bei aktuellen Fragen auf kurzem Dienstweg auszutauschen und auch gemeinsam zu schauen, an welchen Stellen man auch über den Weg des Bundesrates zusammenarbeiten kann.
