Zu den Ergebnissen des Auto-Gipfels im Kanzleramt erklärt der Bundesgeschäfts-führer des TMV Patrick Meinhardt:
Der „Auto-Gipfel“ im Kanzleramt war leider mehr Show als Substanz.
Auch wenn der Bundeskanzler die bereits fest zugesagten Förderungen für E-Mobilität zugesichert hat, legte die Bundesregierung nach dem Urteil des Bundes-verfassungsgerichtes zum Klima- und Transformationsfonds sowie letztlich auch zum Wirtschaftsstabilisierungsfonds keinen konkreten Zeit- und Maßnahmenplan für das weitere Vorgehen vor. Stattdessen gab es nur die wenig glaubwürdige Botschaft, dass man selbstverständlich am Ziel von 15 Millionen E-Autos bis 2030 fest-halte, während die gesamte Fachwelt sich darüber im Klaren ist, dass dieses Ziel weiter entfernt ist denn je.
Auch in keiner Weise nachvollziehbar ist, dass die Bundesregierung im Sinne des praktischen Klimaschutzes und der Förderung alternativer Antriebe den eigenen
Kabinettsbeschluss zur Einführung paraffinischen Diesels der Kraftstoffnorm EN15940 und damit für HVO100 von der vergangenen Woche nicht aktiv beworben hat und dies zum integralen Bestandteil einer Gesamtstrategie gemacht hat. Mit der vom Kabinett verabschiedeten Novelle zur 10. Bundesimmissions-Schutzverordnung (BImSchV) wird es öffentlichen Tankstellen in Deutschland ermöglicht, zukünftig paraffinische Dieselkraftstoffe, wie HVO100, als Reinkraftstoff anzubieten und da-mit schon jetzt bis 90 Prozent des CO2-Ausstosses zu reduzieren.
Auch die Wasserstoff-Konzeption der Bundesregierung wäre hier von zentraler Bedeutung hinsichtlich der Flottenförderung und der Ladeinfrastruktur und dem damit verbundenen Zeithorizont; denn wenn die Infrastruktur für LKWs flächendeckender aufgebaut wird, wird dies mit der verstärkten Nutzung für PKWs einhergehen.
Deswegen hätten wir als TMV erwartet, dass die Bundesregierung hier ein Gesamt-konzept mit realistischen Planungsansätzen, Etappenzielen und machbaren Finanzierung vorlegt. Stattdessen fordert die Regierung die Autohersteller auf mehr zu tun und die Autohersteller die Regierung. Das ist die vollkommen unbefriedigende Botschaft dieses Auto-Gipfels, bei dem man sich fragt, ob man ihn gebraucht hat.
Erst gab es in diesem Jahr einen Mobilitätsgipfel, bei dem man nicht wusste, wer warum dabei war und dessen Ergebnisse sogleich verpufften, und jetzt einen Automobil-Gipfel, bei dem jeder dem anderen sagt, was er zu tun hat.
Was wir wirklich so zügig als möglich brauchen ist ein ÖPNV-Gipfel. Wenn Mobilitätsgarantie und Mobilitätsgerechtigkeit keine leeren Formeln bleiben sollen, braucht es einen ÖPNV-Gipfel mit den Taxi- und Mietwagenverbänden zusammen, nachdem die Verkehrsministerkonferenz mal wieder alle relevanten Themen hierzu ins Frühjahr vertagt hat.
