Mit einer neuen Veranstaltungsreihe mitten im Herzen des Bundestags wartet der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland (TMV) auf. Mindestens einmal im Quartal werden der TMV-Präsident Thomas Kroker und der TMV-Hauptgeschäftsführer Patrick Meinhardt ein Parlamentarisches Frühstück in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages anbieten, zu dem alle verantwortlichen Verkehrspolitiker und Mitarbeiter aber auch Vertreter aus anderen politischen Feldern eingeladen werden, die einen Bezug zum Taxi- und Mietwagenwesen haben.
Für Thomas Kroker bietet sich so die unkomplizierte Möglichkeit ganz persönlich bei einem Kaffee wichtige Fragen zu klären: „Häufig braucht es bei anstehenden Beratungen einfach nur eine kurze Nachfrage oder einen erklärenden Hinweis. Und bei wichtigen Fragestellungen, wie der Fortschreibung des Personenbeförderungsgesetzes, ist es zielführend Impulse schon frühzeitig einspielen zu können. Zudem können wir so im Vorfeld unsere fachliche Expertise zu Initiativen, die aus den Fraktionen heraus vorbereitet werden, miteinbringen und darüber hinaus auch den Abgeordneten ganz pragmatische Ansätze in den laufenden politischen Debatten liefern.“
Das Neue ist: Der TMV lädt an einem Morgen in einer Sitzungswoche des Bundestags genau für nur 30 Minuten vor den Sitzungen des Plenums in unmittelbarer Nähe zu den Tagungsräumen von 8.00 bis 8.30 Uhr zu einer „Aktuellen Halben Stunde“ ein.
Und damit hat es auch etwas Besonderes auf sich, so TMV-Hauptgeschäftsführer Patrick Meinhardt, der selbst als Bundestagsabgeordneter unzählige solcher Termine absolviert hat: „Abgeordnete werden in den frühen Morgenstunden mit langatmigen Parlamentarischen Frühstücken überschüttet, in denen ihnen in ein oder anderthalb Stunden in einem, zwei oder drei Vorträgen in gedrängter Form klargemacht wird, was das Richtige ist. Am Schluss reicht es gerade noch dafür, dass der Vertreter jeder Fraktion schnell einige Anmerkungen hinwirft, während die ersten Abgeordneten schon wieder zum nächsten Termin hetzen. Da bieten wir als TMV das Gegenprojekt an: Exakt 30 Minuten geht der leger gehaltene offizielle Teil, 5 bis 10 Minuten von unserer Seite und sofortige Möglichkeit für das gemeinsame Gespräch. Das ist viel effektiver, vor allem angenehmer.“
Kroker und Meinhardt sind dann schon jeweils ab 7.45 Uhr schon da, wenn ein Abgeordneter aufgrund einer Arbeitskreissitzung nur kurz vorher vorbeischauen kann, und auch nach 8.30 Uhr bis zum Plenarbeginn um 9.00 Uhr, damit zwischen Sitzungen und dem Plenum noch bei einem Kaffee ein Gedanke oder eine Idee ausgetauscht werden kann.
Ehrengast für die erste „Aktuelle Halbe Stunde“ des TMV war Hartmut Höppner, beamteter Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Hartmut Höppner leitet als Staatssekretär die drei zentralen Abteilungen Kommunikation, Grundsatzangelegenheiten des Ministeriums und die Abteilung Straßenverkehr und ist somit der Ansprechpartner für alle wichtigen Fragen des Taxi- und Mietwagenwesens.
Höppner hat einen engen Bezug zu Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing. Neun Jahre lang war er der Büroleiter Wissings als Stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, war dann von 2017 bis 2021 Leiter des Büros des Ministers des Landes Rheinland-Pfalz für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau unter Volker Wissing und ist seit 2022 Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr.
Zentrales Thema war die Kleine Fachkunde, die in seiner Verantwortung liegt. Hier haben Kroker und Meinhardt deutlich gemacht, dass das Unverständnis und die Verärgerung des Gewerbes darüber sehr groß sind, dass fast drei Jahre nach der Abschaffung der Ortskundeprüfung keinerlei verbindliche Eckpunkte für eine Kleine Fachkunde auf dem Tisch liegen und die Verkehrsministerkonferenz sich auf ihrer letzten Sitzung noch nicht einmal mehr damit beschäftigt hat.
„Es ist in diesem Monat ein Jahr her, dass das Ministerium auf unsere Initiative hin alle an einen Tisch geholt hat. Es ist überfällig alle auf den gleichen Stand zu bringen und auch transparent zu machen, was inzwischen geschehen und was vorgesehen ist. Die Sympathie im Gewerbe jedenfalls hat massiv gelitten, die Stimmung ist nicht gut!“ so Kroker und Meinhardt.
Staatssekretär Höppner kündigte ein Schreiben des Ministers an den TMV an und gab auch das Signal, dass es in der nächsten Zeit genau solch eine Runde im Ministerium geben wird. Zudem wurde auch deutlich, dass sich der Staatssekretär selbst aller offenen Fragen annimmt und auch der direkte Ansprechpartner für das weitere Vorgehen sein wird.
Drei weitere Themen sind zwischen TMV und dem Staatssekretär noch besprochen worden: Die zeitgleiche Einführung von Festpreisen und Mindesttarifen, die Fortentwicklung des Deutschland-Tickets zu einem Deutschland-Ticket plus Taxi, gerade für den ländlichen Raum, und die anstehenden Gespräche zum Inklusionstaxi mit seiner Kollegin Frau Staatssekretärin Susanne Henckel.
Staatssekretär Hartmut Höppner hat mit Kroker und Meinhardt ein zeitnahes Treffen im Ministerium ausgemacht, um die Impulse des Frühstücks bei einem Arbeitstreffen ausführlicher gemeinsam besprechen zu können.
Bildunterschrift: TMV- Hauptgeschäftsführer Patrick Meinhardt mit Staatssekretär Hartmut Höppner und TMV-Präsident Thomas Kroker.
