TMV im engen Dialog mit Michael Donth (CDU)

Für das gesamte Taxi- und Mietwagenwesen ist der direkte Kontakt zur Politik von zentraler Bedeutung, um bei den Themen wie Uber &Co, der Kleinen Fachkundeprüfung, dem Mindesttarif für Mietwagen, den Tarifkorridoren, der TSE, dem Inklusions- und dem ÖPNV-Taxi voranzukommen.

Und umgedreht wird auch ein Schuh daraus: Gerade der für das Taxi und den Mietwagen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zuständige Berichterstatter Michael Donth ist ein Fachpolitiker, der den engsten Draht zum Taxi- und Mietwagengewerbe hält und ständig alle Vorlagen auch und gerade unter Einbindung der Verbände hinterfragt und von den Fachleuten die Expertise will.

Und so haben sich das Präsidium, der Verbandsrat, der Bundesgeschäftsführer und die Landesgeschäftsführer in Berlin in der Parlamentarischen Gesellschaft einen intensiven Gedankenaustausch mit Michael Donth gehabt.

TMV und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind in der Frage der Technologieoffenheit bei den Antrieben auf einer Wellenlänge – was die Förderung der e-Mobilität betrifft, bei der man jedoch meilenweit von den Zielen entfernt ist, was die Wasserstoffnutzung, e-fuels und HVO100 betrifft. Hier werden der TMV und die Union über Michael Donth in Berlin, aber auch in Brüssel und über die Bundesländer eng kooperieren.

Auch bei der Frage des klaren Umgangs mit Uber&Co unter anderem mit dem Mindesttarif für Mietwagen, über Festpreise und eine deutlich stärkere Kontrolle gibt es keinerlei Dissens. Die Erfahrungen unter anderem von München mit einer bundesweiten Vorbildwirkung sind natürlich auch für die Heimat von Michael Donth in Baden-Württemberg nutzbar. Da zudem die christdemokratische neue Verkehrssenatorin diese Erfahrungen und die Expertise des TMV auch für Berlin nutzen will, wird es auch hier ein weiterhin eng abgestimmtes Miteinander geben.

Ein Thema, das vor allem den TMV-Bundesgeschäftsführer Patrick Meinhardt regelmäßig „auf die Palme“ bringt, ist die Kurzfristigkeit von Stellungnahmen der Verbände bei Vorlagen der Bundesministerien. Insbesondere bei der Vorlage zur TSE war es zutiefst ärgerlich, dass das Ministerium der Finanzen das Schreiben an die Obersten Finanzbehörden schon längst versendet hatte, obwohl die Expertise der Verbände noch abgefragt wurde. Umso mehr hat sich der TMV gefreut, dass Michael Donth für die Unionsfraktion mit einer Anfrage dies hat beleuchten lassen, da die Sinnhaftigkeit des Vorgehens nicht erkennbar war. „Wir müssen noch viel stärker frühzeitig als Verbände mit dem Wissen aus der Praxis beteiligt sein. Es hat sich jetzt gezeigt, dass das Ministerium bei der TSE nachrudern musste und jetzt eine zweijährige Nichtbeanstandungsphase verkündet hat. Das wäre alles viel einfacher gewesen, wenn die Taxi- und Mietwagenverbände von Anfang an viel besser eingebunden gewesen wären.“ so Patrick Meinhardt.