Zur sofortigen Streichung der Umweltprämie für E-Autos erklärt der Bundesgeschäftsführer des TMV Patrick Meinhardt:
Die E-Mobilitätspolitik der Ampelregierung ist ein unfassbares Affentheater. Es ist absurd, ja geradezu schizophren, dass mit Robert Habeck ein grüner Minister den Umweltbonus, also die Kaufprämie für E-Autos bis zu 6.000 Euro von einem Tag auf den anderen kippt.
Dies ist inhaltlich vollkommen falsch und von der Vorgehensweise ein ziemlicher Affront auf den gesunden Menschenverstand. An einem Samstagvormittag um kurz nach 10.00 Uhr zu verkünden, dass mit Ablauf des Sonntags am 17.Dezember keine neuen Anträge mehr für den Umweltbonus beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingereicht werden können, ist ein inakzeptables Vorgehen. Dann wäre es ehrlicher gewesen zu sagen: Der Umweltbonus ist gestrichen.
Denn ein Antrag kann erst nach der Zulassung des Autos gestellt werden, was an einem Samstag so gut wie unmöglich ist. Deswegen ist dieses Vorgehen von Habeck eine Farce. Die fatale Botschaft des grünen Vizekanzlers ist: Den Verbrenner wollen wir nicht, HVO haben wir jetzt zwei Jahre verhindert und die E-Mobilität fördern wir nicht mehr.
Das hat nichts mit einer verlässlichen Politik zu tun !