Die Zuständigkeiten der Parlamentarischen Staatssekretären beim Bundesminister für Digitales und Verkehr sind geklärt. Wir freuen uns auf eine vertrauensvolle, faire Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit allen Verantwortlichen aus dem Verkehrsministerium.
Insbesondere mit dem für den Straßenverkehr und damit auch für das Taxi- und Mietwagenwesen zuständigen Staatssekretär Oliver Luksic werden wir in Zukunft als Taxi- und Mietwagenverband Deutschland engstens zusammenwirken, auch wenn wir sicherlich nicht bei jedem Thema von Anfang an einer Meinung sein werden.“ so Patrick Meinhardt, der Bundesgeschäftsführer des TMV.
„Unser erstes gemeinsames Thema, das schnell einer Lösung zugeführt werden muss, werden die Inhalte der Kleinen Fachkunde und die dazugehörige Prüfung sein. Hier ist beim Bundesverkehrsministerium seit dem Runden Tisch im August, den wir als TMV beantragt hatten, absolute Funkstille eingetreten. Fast sechs Monate nach Inkrafttreten des neuen Personenbeförderungsgesetzes gibt es nichts Neues. Das ist ein unhaltbarer Zustand für die Taxi- und Mietwagenunternehmen in Deutschland.
Wir bieten der neuen Führung des Hauses unter Verkehrsminister Dr. Volker Wissing, dem für uns zuständigen Staatssekretär Oliver Luksic, der für Elektromobilität und Mobilität 4.0 zuständigen Staatssekretärin Daniela Kluckert und dem für Europa und Umwelt zuständigen Staatssekretär Michael Theurer eine enge Kooperation an und setzen darauf, dass sich der Stil des Miteinanders in Zukunft ändert.“ hebt der Bundesgeschäftsführer des TMV Patrick Meinhardt hervor.
Die Zuständigkeiten im Detail sind:
Der Parlamentarische Staatssekretär Oliver Luksic verantwortet die Bereiche Planungsbeschleunigung, Logistik, Bundesfernstraßen, Straßenverkehr, Radverkehr, Fußgänger, Luftfahrt, Wasserstraßen
Die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert verantwortet die Bereiche Digitale Infrastruktur, Digitale Gesellschaft, Elektromobilität, Mobilität 4.0 und Schifffahrt
Der Parlamentarische Staatssekretär Michael Theurer verantwortet die Bereiche Eisenbahnen, Umwelt und Europa
